ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
DER BRIGHT SKIES GMBH 

 

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) werden mit Einbeziehung Vertragsbestandteil aller Verträge der Bright Skies GmbH, Neuer Wall 71, 20354 Hamburg („Bright Skies“) gegenüber Unternehmern („Kunde/n“). Die AGB gliedern sich in einen Allgemeinen Teil (nachstehend unter A.), der für sämtliche Leistungserbringungen der Bright Skies Anwendung findet und einen Besonderen Teil (nachstehend unter Ziffer B.), der ergänzend zu den Regelungen des Allgemeinen Teils nur im Hinblick auf den jeweils in dem betreffenden Abschnitt bezeichneten besonderen Leistungsgegenstand Anwendung findet 

 

Stand November 2019 

A. ALLGEMEINER TEIL DER AGB   

 

1. ALLGEMEINES 

 

1.1 Der Vertrag zwischen Bright Skies und dem Kunden („Vertrag“) besteht (i) aus der individuell zwischen dem Kunden und Bright Skies vereinbarten Beauftragung, in der Regel dokumentiert in Form einer Auftragsbestätigung sowie (ii) den dabei einbezogenen Anlagen (z.B. Leistungsbeschreibungen) und (iii) den vorliegenden AGB. Im Falle von Widersprüchen gehen die Regelungen der individuellen Beauftragung, inklusive ihrer Anlagen, den AGB vor.  

1.2 Die Regelungen dieses Allgemeinen Teils der AGB gelten für sämtliche Leistungserbringungen aus allen Geschäftsbereichen der Bright Skies. 

1.Von diesen AGB und/oder sonstigen Inhalten des jeweiligen Vertrages abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Regelungen, die nicht von Bright Skies unterzeichnet worden sind, sind nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt insbesondere für allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden. Änderungen der AGB und/oder sonstiger Inhalte des Vertrages bedürfen Schriftform, insbesondere auch dieser Ziffer A.1.3. Der Vorrang der Individualabrede bleibt unberührt. 

1.4 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden Bright Skies gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, die Textform des § 126b BGB (z.B. E-Mail) ist hierfür nicht ausreichend.  

1.5 Hinweise auf gesetzliche Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung, soweit sie nicht vertraglich abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 

1.6 Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages ungültig, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Parteien werden unwirksame Bestimmungen durch solche Regelungen ersetzen, die dem Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommen, soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist. 

 

2. LEISTUNGSERBRINGUNG

 

2.1 Die von Bright Skies geschuldeten Leistungen ergeben sich aus der mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung. Bright Skies wird zur Leistungserbringung fachlich und technisch qualifiziertes Personal einsetzen. 

2.2 Technische oder sonstige Normen gelten nur, soweit sie in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich aufgeführt sind. 

2.3 Bright Skies ist berechtigt, Dritte als Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen bei der Leistungserbringung einzusetzen.  

2.4 Leistungsfristen sind nur dann verbindlich, wenn diese zwischen Bright Skies und dem Kunden schriftlich als verbindlich vereinbart sind. 

 

3. VERGÜTUNG, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VORSCHUSS

 

3.1 Die Vergütung richtet sich nach der individuell gemäß der im Einzelauftrag vereinbarten Vergütung. Ist keine Vergütung vereinbart, richtet sich diese nach der bei Leistungserbringung gültigen Preisliste von Bright Skies. 

3.2 Alle vereinbarten Beträge sind Euro-Beträge und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. 

3.3 Ist eine Abrechnung nach Zeitaufwand vereinbart, gelten primär die individuellen vertraglichen Abreden. Soweit keine Abrede getroffen wurde, erfolgt eine Abrechnung auf Stunden-Basis, je d.h. je angefangene Stunde. Tagespauschalen gelten pro angefangenen Tag, es sei denn, der Zeitaufwand an dem betreffenden Tag beträgt weniger als vier (4) Stunden; im letztgenannten Fall ist eine 0,5-Tagespauschale zu zahlen. 

3.4 Soweit eine Projektumsetzung in Form von Sprints oder Arbeitspaketen vereinbart ist, erfolgt eine Abrechnung nach Fertigstellung und Abnahme, andernfalls nach Ablauf eines jeden Monats bezogenen auf die im zurückliegenden Monat erbrachten Leistungen. Alle Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung auf das in der Rechnung bezeichnete Konto der Bright Skies fällig 

3.5 Aufwendungen für Spesen werden im Rahmen der steuerlich zulässigen Sätze gegen Nachweis erstattet und sind in die monatliche Abrechnung aufzunehmen. Gleiches gilt für eine Erstattung verauslagter Kosten (z.B. Reise, Übernachtung). Bright Skies fügt den Rechnungen die entsprechenden Belegkopien bei 

3.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 

3.7 Ist der Kunde mit der Bezahlung einer früheren Leistung in Verzug, ist Bright Skies zur Zurückbehaltung berechtigt. 

3.8 Bis zur vollständigen Zahlung behält sich Bright Skies sämtliche Rechte im Hinblick auf die gelieferten Sach- und Dienstleistungen vor, insbesondere an Hard- und Software. 

 

4. HAFTUNG

 

4.1 Bright Skies haftet uneingeschränkt in folgenden Fällen: 

4.1.1 bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; sowie  

4.1.2 bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.  

4.2 Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit der Bright Skies beruhen, haftet Bright Skies nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt wurde. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Ziffer A.4.1.2 bleibt unberührt. 

4.3 Eine Haftung der Bright Skies gemäß Ziffer A.4.2 besteht jedoch nicht für nicht vorhersehbare, nicht vertragstypische Schäden. 

4.4 Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht im Falle einer ausdrücklichen Garantieübernahme durch Bright Skies und im Falle der Haftung der Bright Skies für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Zudem bleibt eine Haftung der Bright Skies nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie nach datenschutzrechtlichen Vorschriften unberührt. 

4.5 Jede Haftung der Bright Skies über das vorstehend in dieser Ziffer A.4 Definierte hinaus, ist ausgeschlossen. 

4.6 Die Regelungen dieser Ziffer A.4 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Bright Skies, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

4.7 Aufwendungsersatzansprüche des Kunden nach § 284 BGB sind insoweit abbedungen, als ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistungen nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen ist. 

 

5. HÖHERE GEWALT

 

5.1 Sofern eine Partei aufgrund von Höherer Gewalt eine Verpflichtung nicht erfüllt oder die Erfüllung verzögert, stellt dies weder eine Verletzung ihrer Verpflichtungen dar noch haftet sie gegenüber der anderen Partei. „Höhere Gewalt“ sind Umstände außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegenden Ereignisse, insbesondere Streik, Arbeitskampf, Feuer, Überflutung, Naturereignisse, Krieg, Aufstand, Vandalismus, Sabotage, Invasion, Aufruhr, nationaler Notstand, Piraterie, Überfall, Terroranschläge, Embargos oder Beschränkungen, extreme Wetter- oder Verkehrsbedingungen, vorübergehende Straßensperrungen, Gesetze, Verordnungen, Verfügungen oder andere Rechtshandlungen einer Regierung oder staatlichen Behörde 

5.2 Die den Einfluss von Höherer Gewalt geltend machende Partei teilt der anderen Partei schriftlich unverzüglich den Eintritt und die Beendigung dieses Umstandes mit. Jede Partei ist berechtigt, den jeweiligen Vertrag mittels schriftlicher Mitteilung an die andere Partei zu kündigen, wenn die Erfüllung des Vertrags wegen Höherer Gewalt für mehr als drei (3) Monate ausgesetzt wird. 

 

6. VERSCHWIEGENHEIT, REFERENZ UND DATENSCHUTZ

 

6.1 Beide Parteien sind zur Verschwiegenheit über sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Vertrag verpflichtet und sämtliche Daten und Unterlagen so zu verwahrendass unbefugte Dritte keine Kenntnis nehmen könnenInsbesondere ist über Erfindungen und Schutzrechtsanmeldungen bis zum Tag der Offenlegung strengstes Stillschweigen zu bewahren. Die Parteien werden ihre Mitarbeiter, Unterauftragnehmer und freie Mitarbeiter entsprechend zur Verschwiegenheit verpflichten 

6.2 Die vorstehenden Verpflichtungen gemäß Ziffer A.6.1 gelten nicht für Informationen, welche  

6.2.1 bei Bekanntgabe bereits offenkundig sind oder werden;  

6.2.2 der Partei, die die Information erhält, bei Erhalt bereits bekannt gewesen sind;  

6.2.3 eine Partei von einem Dritten erhält, ohne dass dieser Dritte diese Informationen direkt oder indirekt von der anderen Partei erhalten hat;  

6.2.4 laut Gesetz oder auf Aufforderung einer Steuerbehörde oder auf Anordnung einer zuständigen Behörde, Regierungsstelle oder eines zuständigen Gerichts oder nach den Vorschriften einer Börse, bei der die Aktien einer Partei dieses Vertrages oder einer Holdinggesellschaft einer Partei notiert sind, offen zu legen sind.  Die Partei, die sich auf die Ausnahmen nach dieser Ziffer A.6.2 beruft, trägt die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen.  

6.3 Die Vertraulichkeitsverpflichtung nach dieser Ziffer A.6. gilt 5 Jahre über die Laufzeit des Vertrages hinaus fort. Die Parteien werden alles nach Treu und Glauben Zumutbare unternehmen, um die Einhaltung der vorstehenden Verpflichtung auch für den Fall des Ausscheidens von Mitarbeitern zu gewährleisten. 

6.4 Die Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen daten-schutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf Vertraulichkeit verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes Bright Skies von Ansprüchen Dritter frei. Soweit die zu verarbeitenden Daten personenbezogene Daten sind, liegt eine Auftragsverarbeitung vor und Bright Skies wird die gesetzlichen Erfordernisse der Auftragserarbeitung und Weisungen des Kunden beachten, insbesondere auf Anfrage des Kunden einen unterzeichneten Vertrag zur Auftragsverarbeitung zur Verfügung stellen. Weisungen außerhalb dieses Vertrages müssen schriftlich mitgeteilt werden.  

 

7. NUTZUNGSRECHTE   

 

7.1 Bright Skies räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung das Recht ein, die vereinbarte Software in dem im Vertrag festgelegten Umfang einzusetzen. Ist der Umfang im Vertrag nicht vereinbart, ist dies ein einfaches nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum Einsatz für die Laufzeit des Vertrages, das sich auf den jeweiligen vertragszweck und die vom Kunden erworbene Anzahl der Lizenzen erstreckt. Soweit nichts anderes vereinbart ist, berechtigt dies den Kunden zum Einsatz der Software auf einem Computer durch einen einzelnen Nutzer zur gleichen Zeit. Das Nutzungsrecht umfasst nur den Einsatz für interne Zwecke des Kunden. Eine Vermietung, Vermarktung oder Weiterentwicklung der Software ist nicht gestattet.  

7.2 Eine über die Vorgaben in Ziffer 7.1 hinausgehende Nutzung ist stets vor ihrem Beginn vertraglich zu vereinbaren. Die Vergütung richtet sich nach dem Umfang des Einsatzrechts. 

7.3 Der Kunde darf Software nur kopieren, soweit dies für den vertragsgemäßen Einsatz erforderlich ist. Urheberrechtsvermerke in der Software dürfen nicht verändert oder gelöscht werden.  

7.4 Bright Skies ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen.  

7.5 Das Eigentum an überlassenen Vervielfältigungsstücken bleibt vorbehalten bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Vergütung. Soweit zuvor individuell Einsatz und Nutzungsrechte eingeräumt werden, sind diese stets nur vorläufig und durch Bright Skies frei widerruflich eingeräumt. 

7.6 Bright Skies kann das Einsatzrecht des Kunden widerrufen, wenn dieser unerheblich gegen Einsatzbeschränkungen oder sonstige Regelungen zum Schutz vor unberechtigter Nutzung verstößt. Bright Skies hat dem Kunden vorher eine Nachfrist zur Abhilfe zu setzen. Im Wiederholungsfall und bei besonderen Umständen die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Widerruf rechtfertigen, kann Bright Skies den Widerruf ohne Fristsetzung aussprechen Der Kunde hat Bright Skies die Einstellung der Nutzung nach dem Widerruf schriftlich zu bestätigen. 

 

8. CHANGE REQUEST 

 

8.1 Der Kunde ist berechtigt, Änderungen des Leistungsumfanges zu verlangen. Eine Änderung des Leistungsumfanges liegt vor, wenn Bright Skies eine andere Leistung als die in diesem Vertrag festgelegte erbringen soll.  

8.2 Bright Skies ist verpflichtet, den Änderungswunsch im Hinblick auf die Auswirkungen auf das Projekt, zeitliche Verzögerungen sowie die Vor- und Nachteile für das Projekt, insbesondere Gefährdungen der Projektergebnisse, zu bewerten und dem Kunden diese Bewertung unverzüglich schriftlich zu übermitteln. In dieser schriftlichen Mitteilung sind darüber hinaus Alternativen aufzuzeigen, mit deren Hilfe das vom Kunden gewünschte Ergebnis kostengünstiger und/oder effektiver erreicht werden kann.  

8.3 Änderungen, die in den Risikobereich des Bright Skies fallen, sind nicht gesondert zu vergüten. Die Änderung fällt dann in den Risikobereich des Bright Skies, wenn Bright Skies sie zu vertreten hat.   

8.4 Liegt ein Fall der Ziffer A.8.3 nicht vor, so werden die Vertragspartner auf Grundlage einer für diesen Fall abzuschließenden Änderungs- bzw. Nachtragsvereinbarung eine angemessene Anpassung des Leistungsinhaltes, der Leistungsfristen (soweit dies erforderlich ist) sowie der Vergütung (soweit dies erforderlich ist) vereinbaren. Die Anpassung der Vergütung erfolgt auf der Grundlage der aktuellen Preisliste von Bright Skies. Ohne eine entsprechende Vereinbarung der Vertragspartner verbleibt es in jedem Fall bei den vereinbarten Fristen, der vereinbarten Vergütung und den Leistungsinhalten.  

 

9. MEHRERE LEISTUNGSGEGENSTÄNDE/TEILBARKEIT

 

9.1 Soweit in einer Beauftragung Leistungen aus verschiedenen Leistungsbereichen (Beratung, Softwareentwicklung, Erwerb von Hard-/Software, Softwaremiete, Wartung & Pflege) in einer Beauftragung bzw. Auftragsbestätigung zusammengefasst werden, dient dies lediglich der administrativen Erleichterung. Gleichwohl handelt es sich um separate Verträge, d.h. je Leistungsbereich besteht ein Vertrag („Einzelvertrag“). 

9.2 Jeder Einzelvertrag ist rechtlich selbstständig, insbesondere separat nach Maßgabe der jeweils anwendbaren Bestimmungen zu kündigen. 

9.3 Leistungsstörungen unter einem Einzelvertrag lassen die anderen Einzelverträge unberührt. 

 

10. ERFÜLLUNGSORT, AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT 

 

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aufgrund und/oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Hamburg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. 

 

BESONDERER TEIL DER AGB

 

1. BERATUNG (CLOUD TRANSFORMATION) 

 

1.1 Bright Skies erbringt im Rahmen des Angebotes „Cloud Transformation“ beratende und unterstützende Leistungen („Beratungsleistungen“), beispielsweise Bereitstellung von fachbezogenem Knowhow, Projektplanung, Unterstützung bei Bedarfs- und Durchführbarkeitsanalysen oder ProjektüberwachungDie einzelnen Beratungsleistungen sind im Einzelauftrag detailliert zu regeln. 

1.2 Bright Skies erbringt die Beratungsleistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand bewährter Technik. Sie berücksichtigt nach Absprache und, sofern im Einzelfall sinnvoll, allgemeine Verfahrensbeschreibungen und Industriestandards (z.B. ITIL, DIN) sowie gegebenenfalls spezifische Bestimmungen, Methoden und Anwendungspraktiken des Kunden. 

1.3 Für die Beratungsleistung wird eine unbestimmte Laufzeit vereinbart. Jede Partei kann diesen Teil des Vertrages jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.  

 

2. SOFTWAREENTWICKLUNG (CLOUD TRANSFORMATION, 
DIGITAL INNOVATIONS) 

 

2.1 Bright Skies erbringt im Rahmen ihrer Angebote „Cloud Transformation und Digital Innovations auch Softwareentwicklung (Neuentwicklung und Anpassung). Soweit sich nicht aus dem Einzelauftrag ausdrücklich ergibt, dass Bright Skies die Softwareentwicklung eigenverantwortlich und erfolgsbezogen durchführt, ist sie grundsätzlich nur zur Unterstützung und Beratung bei der Softwareentwicklung durch den Kunden verpflichtet.  

2.2 Der Kunde ist bei der Softwareentwicklung zur Mitwirkung verpflichtet und wird hierfür ausreichend qualifizierte Mitarbeiter einsetzen. Kommt es infolge einer unzureichenden Mitwirkung zu Verzögerungen, so verschieben sich ggf. vereinbarte Fristen entsprechend nach hinten. 

2.3 Soweit Bright Skies die Softwareentwicklung eigenverantwortlich erbringt, so ist diese vom Kunden abzunehmen. 

Die Abnahme unterliegt den nachfolgenden Regeln: 

2.3.1 Gegenstand der Abnahme ist die vertraglich geschuldete Leistungsfähigkeit der erstellten oder angepassten Software (nachfolgend „Vertragssoftware“), einschließlich der vollständigen Umsetzung der (im Einzelauftrag definierten) Anforderungen. Soweit nicht abweichend im Einzelauftrag vereinbart, ist die Auslieferung einer gesonderten Dokumentation nicht geschuldet.  

2.3.2 Voraussetzung für die Abnahme ist, dass Bright Skies dem Kunden die Abnahmebereitschaft anzeigt. Daraufhin hat der Kunde innerhalb von einer Woche mit der Prüfung der Abnahmefähigkeit zu beginnen. 

2.3.3 Schlägt die Abnahme fehl, so übergibt der Kunde Bright Skies eine Auflistung aller die Abnahme hindernden Mängel. Nach Ablauf einer angemessenen Frist hat Bright Skies eine mangelfreie und abnahmefähige Version der Vertragssoftware bzw. der sonstigen Arbeitsergebnisse bereitzustellen. Im Rahmen der darauffolgenden Prüfung werden nur die protokollierten Mängel geprüft, soweit sie ihrer Funktion nach Gegenstand einer isolierten Prüfung sein können. 

2.3.4 Nach erfolgreicher Prüfung hat der Kunde innerhalb von einer Woche schriftlich oder in Textform die Abnahme der Arbeitsergebnisse zu erklären, ansonsten gilt die Leistung nach Ablauf dieser Frist als abgenommen, soweit nicht weitere Mängel nach Ziffer A.2.3.3 vorgetragen wurden. Diese Rechtsfolge gilt auch für den Fall, dass der Kunde die Software in Betrieb nimmt und über mehr als zwei Wochen keine Reaktion auf die Anzeige der Abnahmebereitschaft nach Ziffer A.2.3.2 zeigt. 

2.3.5 Wegen unwesentlicher Mängel darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern. Diese steht jedoch unter dem Vorbehalt der unverzüglichen Beseitigung der Mängel durch Bright Skies. Diese Mängel sind im Abnahmeprotokoll einzeln aufzuführen. 

2.3.6 Schlägt die Abnahme mindestens zweimal fehl, kann der Kunde die ihm gesetzlich zustehenden Rechte geltend machen. 

 

3. ERWERB VON HARD-/SOFTWARE (CLOUD SUPPLY)

 

3.1 Bright Skies bietet seinen Kunden im Rahmen des Angebotes Cloud Supply den Kauf von Hard- und Software an. Details zu Umfang und Inhalt der zu erwerbenden Kaufgegenstände sind im Einzelauftrag geregelt. 

3.2 Hard- und Software wird grundsätzlich vom Kunden installiert und in Betrieb genommen, soweit im Einzelauftrag nichts anderes vereinbart wurde. 

3.3 Der Kunde wird gelieferte Hard- und Software innerhalb von sieben Werktagen nach Lieferung untersuchen, unter anderem im Hinblick auf Vollständigkeit sowie Funktionsfähigkeit von Hardware und Programmfunktion der Software. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder feststellbar sind, müssen Bright Skies innerhalb weiterer sieben Werktage schriftlich gemeldet werden. Die Mängelrüge muss eine nach Kräften zu detaillierender Beschreibung der Mängel beinhalten. Bei Verletzung der Untersuchungs- und/oder Rügepflicht gilt die Hard-/Software in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. 

3.4 Bright Skies ist nicht verpflichtet, Kaufgegenstände (insbesondere gegen Transportschäden) zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, dies ist ausdrücklich abweichend vereinbart. 

3.5 Bei nicht nur unerheblichen Sachmängeln besteht Gewährleistung, soweit der Mangel feststell- und reproduzierbar ist. Soweit Bright Skies eine Umgehungslösung bei aufgetretenen Fehlern anbietet, gilt die Leistung als nicht mangelbehaftet. In einem solchen Fall ist Bright Skies auch berechtigt, Änderungen an der Konfiguration der Hard- und Software vorzunehmen, wenn dadurch die Betriebsfähigkeit der IT-Systeme des Kunden nicht beeinträchtigt wird. Stehen dem Kunden Mangelansprüche zu, hat er zunächst nur das Recht auf Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist. Die Nacherfüllung beinhaltet nach Wahl von Bright Skies entweder die Nachbesserung oder die Lieferung eines Ersatzes. Die Interessen des Kunden werden bei der Wahl angemessen berücksichtigt. Schlägt die zweifache Nacherfüllung fehl oder ist sie aus anderen Gründen nicht durchzuführen, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Ansprüche zu. Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. 

3.6 Bei Erwerb von Standardsoftware räumt Bright Skies dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung das Recht ein, die vereinbarte Software in dem im Einzelauftrag festgelegten Umfang einzusetzen. Ist der Umfang im Vertrag nicht vereinbart, ist dies ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht zum Einsatz im Unternehmen des Kunden. Es gelten ergänzend die jeweiligen Lizenzbedingungen der Softwarehersteller. 

3.7 Bright Skies steht bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungsansprüche aus obigem Hard-/Softwarekauf ein verlängerter Eigentumsvorbehalt zu. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige unberechtigte Verfügung zu Lasten des Eigentums von Bright Skies untersagt. Bright Skies gibt die Vorbehaltsware auf Verlangen des Kunden nach dessen Wahl frei, soweit ihr Wert die gesicherten Forderungen um mehr als 20% übersteigt. 

 

4. SOFTWAREMIETE (CLOUD SUPPLY)

 

4.1 Bright Skies stellt dem Kunden auf Wunsch bestimmte Software für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung. Dies erfolgt im Regelfall durch Zugriff des Kunden über das Internet. Bright Skies fungiert bei derartigen Softwaremietverträgen jedoch nicht als Vertragspartner, sondern als Vermittler sowie allenfalls Anbieter ergänzender Dienstleistungen (Manages Services, siehe Ziffer 5 dieser AGB). Vertragspartner des Kunden wird jeweils der betreffende Softwarehersteller. 

4.2 Soweit Bright Skies im Rahmen der Softwaremiete Microsoft Onlinedienste wie Microsoft Office 365, Microsoft Azure oder Microsoft Dynamics 365 anbietet („Microsoft Onlinedienste“), so ist hierfür zusätzlich der Abschluss eines direkten Vertrages zwischen dem Kunden und der Microsoft Ireland Operations Limited („Microsoft“) erforderlich, der von Bright Skies zur Verfügung gestellt wird („Microsoft Cloud Vertrag“)Im Rahmen der Microsoft Onlinedienste erbringt Bright Skies lediglich begleitende Tätigkeiten wie Entgegennahme der Bestellung des Kunden, Administration des Kundenkontos oder Abrechnung der Onlinedienste. Die Bereitstellung und Lizenzierung erfolgt dagegen durch Microsoft, die für diese Leistungen auch alleiniger Vertragspartner des Kunden ist. Insoweit gelten ergänzend die nachfolgenden Vertragsbedingungen von Microsoft zu den jeweiligen Diensten: 

 

Microsoft Cloud Vertrag (https://docs.microsoft.com/de-de/partner-center/agreements) 

Microsoft Office365 (https://technet.microsoft.com/de-de/library/office-365-service-descriptions.aspx) 

Microsoft Online Terms (http://www.microsoftvolumelicensing.com/Downloader.aspx?documenttype=OST&lang=German) 

Microsoft SLA (http://www.microsoftvolumelicensing.com/Downloader.aspx?DocumentId=15338) 

 

5. ADMINISTRATION, WARTUNG & PFLEGE (MANAGED SERVICES)

 

5.1 Bright Skies stellt dem Kunden keine eigenen Rechenzentrumsleistungen zur Verfügung, sondern vermittelt nur solche an externe Betreiber (z.B. zum Produkt Azure an die Firma Microsoft). Bright Skies erbringt daher im Rahmen des Angebotes „Managed Service“ lediglich unterstützende Leistungen im Bereich Administration, PflegeWartung und Support der betreffenden Systeme („Services“). Inhalt und Umfang der einzelnen Services (z.B. Monitoring, Aktualisierung der Betriebssysteme, Erstellung von Backups, Einspielung von Updates/Upgrades) sind im Einzelauftrag detailliert zu regeln. 

5.2 Bright Skies erbringt die Services im Regelfall per Fernzugriff und mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand bewährter Technik. Sie berücksichtigt nach Absprache und, sofern im Einzelfall sinnvoll, allgemeine Verfahrensbeschreibungen und Industriestandards (z.B. ITIL, DIN) sowie gegebenenfalls spezifische Bestimmungen, Methoden und Anwendungspraktiken des Kunden. 

5.3 Bright Skies ist im Rahmen der Services berechtigt, Änderungen an den IT-Systemen vorzunehmen, soweit dies der ordnungsgemäßen Erfüllung des Einzelauftrages unter Wahrung der gebotenen Sorgfalt dient. Eigenmächtige, unabgestimmte Änderungen durch den Kunden führen zu einem Leistungsverweigerungsrecht, bis der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt wurde oder die hierdurch entstandenen Mehraufwände erstattet wurden. 

5.4 Soweit nicht anders vereinbart wird Bright Skies die Services innerhalb der im Einzelauftrag vereinbarten Servicezeiten erbringen, ansonsten werktags von 09.00 bis 18.00 Uhr. Soweit erweiterte Servicezeiten vereinbart wurden, erfolgen diese Leistungen auch außerhalb der regulären Servicezeiten. Der Kunde erkennt an, dass die für das Monitoring der IT-Systeme eingesetzte Software Messungen vornimmt, die allein maßgeblich für die Bestimmung des Leistungsumfanges sind. 

5.5 Support-Anfragen zum infrastrukturellen Rechenzentrumsbetrieb durch Dritte werden nach Aufwand abgerechnet.  

5.6 Bright Skies ist für Probleme, Fehler sowie fehlende Verfügbarkeiten der IT-Systeme nicht verantwortlich, die durch Störungen und Ausfälle des Netzwerkes, der Kundenumgebung, Klimaanlagen und/oder anderer verursacht werden, die sich nicht im Verantwortungsbereich von Bright Skies befinden. Derartige Leistungen sind gesondert zu vergüten. 

5.7 Für die Services wird eine unbestimmte Laufzeit vereinbart mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Monatsende, soweit im Einzelvertrag nichts Abweichendes geregelt wurde 

 

Stand November 2019